Wirkungsorientierte Haushaltssteuerung
Trotz Finanzkrise den Haushalt sanieren und dabei handlungsfähig bleiben
Die Schere zwischen reichen und armen Kommunen geht immer weiter auseinander. Besonders angespannt ist die Haushaltslage vieler nordrhein-westfälischer Kommunen – und dies bereits seit Jahren. Um in dieser Situation die kommunale Handlungsfähigkeit zu erhalten, kommt es darauf an, die knappen Mittel zielgerichtet dort einzusetzen, wo sie die meiste Wirkung entfalten. Die bisherige (aus der Kameralistik stammende) Inputsteuerung kann eine derartige Optimierung des Mitteleinsatzes nicht gewährleisten, da sie keine Wirkungszusammenhänge erfasst. Die Kommunen benötigen vielmehr ein System, das es den Steuerungsverantwortlichen aus Rat und Verwaltungsspitze ermöglicht, die Verwaltungsleistungen konsequent an Zielen und Strategien auszurichten. Die hierfür benötigte Steuerungsqualität wollen wir über ein Wirkungsorientiertes Haushaltsverfahren erreichen.Hierbei legen die Kommunen Ziele fest und verankern diese in ihrem Haushalt. Über Kennzahlensysteme zum Mitteleinsatz, zur Leistung und zur Wirkung wird im Haushalt nachvollziehbar gemacht, ob die Zielvorgaben erreicht werden. Ähnlich wie bei der Pisastudie können Fort- und Rückschritte erfasst und bewertet werden. So wird es möglich, Geld gezielt für die Dinge auszugeben, die am dringendsten gebraucht werden und am meisten Wirkung entfalten.
Pilotprojekt zeigt neue Wege
Zusammen mit der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel entwickelt PKF FASSELT SCHLAGE momentan als Pilotprojekt den ersten kommunalen wirkungsorientierten Haushalt in Deutschland. Der zukünftige Haushalt der Stadt wird sich an strategischen Zielen wie beispielsweise „kinder- und jugendfreundlichste Stadt“ oder „Haushaltskonsolidierung“ orientieren. Anhand von Wirkungskennzahlen wird überprüft, ob diese Ziele erreicht werden konnten. „Kiel hat gemerkt, dass es sich das alte Haushaltsverfahren einfach nicht mehr leisten kann“, so Jürgen Storms, der das Projekt für PKF FASSELT SCHLAGE in Kiel leitet. Storms berät seit über zwanzig Jahren Kunden aus dem öffentlichen Bereich und war unter anderem Projektleiter des Netzwerks „Neues Kommunales Finanzmanagement“ in Nordrhein-Westfalen.Interview mit Jürgen Storms
Welchen Nutzen hat der Wirkungsorientierte Haushalt für die Haushaltskonsolidierung?
Die Qualität des Steuerungssystems einer Kommune zeigt sich, wenn sie ihre Leistungen wegen des Zwangs zur Haushaltskonsolidierung reduzieren muss. Dabei neigen Kommunen dazu, die Verantwortung für die Einschnitte externen Gutachtern zu übertragen. Doch die Erfahrung zeigt, dass diese Methode nur sehr selten zu einer nachhaltigen Besserung der Haushaltslage führt.
Das Instrument, das diese strategischen Ziele im Haushaltsverfahren integriert, ist der Wirkungsorientierte Haushalt. Dieses Instrument orientiert sich an Fragen: Was soll erreicht werden? Welche Produkte werden in welcher Ausprägung gebraucht? Mit welcher Wirkung sollen die Produkte die strategischen Ziele der Kommune unterstützen?
In diesem System kann die Haushaltskonsolidierung ein gleichberechtigtes strategisches Ziel im Verhältnis zu anderen strategischen Zielen sein, wie beispielsweise der Gestaltung als kinder- und familienfreundliche Stadt.
Warum sollen die Kommunen nach der Doppik-Einführung schon wieder ein Projekt starten?
Mit der Doppik-Einführung haben viele Kommunen eine neue Software einführen müssen. Diese Änderung stand häufig so im Vordergrund, dass die Doppik-Einführung zu einem IT-Projekt wurde. Das führte dazu, dass die Kommunen den Rechnungsstil gewechselt haben, aber die Inputsteuerung der Kameralistik beibehalten worden ist. Die eigentliche inhaltliche Konzeption muss noch erfolgen, sonst haben die Kommunen das Potenzial der Doppik verschenkt.
Die Praxis zeigt, dass viele Politiker mit der Doppik unzufrieden sind, weil die Teilergebnis-Rechnungen häufig deutlich weniger Informationen als die alten kameralistischen Unterabschnitte enthalten. Insofern stellt der Wirkungsorientierte Haushalt auch eine klare Verbesserung hinsichtlich der Informationsbereitstellung dar. Es setzt sich die Erkenntnis durch, dass es keine Alternative zur strategischen Steuerung gibt, die Gemeindeordnungen (z.B. §41 Abs.1 t GO NW) fordern dies ohnehin.
Weitere Themen:
» Praxisorientierte Konzepte für den kommunalen Gesamtabschluss
» Reorganisation des kommunalen Rechnungswesens
» Ansprechpartner
» Mehrwert für KommunenEinen umfassenden Einblick in die Thematik gibt Ihnen auch unser Informationspaket, das Sie kostenlos bestellen können.
