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Kalkulation von Benutzungsgebühren – Auswirkungen des OVG NRW-Urteils vom 17. Mai 2022

Webinar , 14:30 – 16:00 Uhr Ort: Webinar

Mit seinem Urteil vom 17. Mai 2022 hat das OVG Nordrhein-Westfalen seine langjährige Rechtsprechung zur Berechnung von Benutzungsgebühren in wesentlichen Punkten geändert. Ein Nebeneinander von kalkulatorischen Abschreibungen auf Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten und gleichzeitiger kalkulatorischer Verzinsung des Restkapitals mit einem Nominalzinssatz wird spätestens ab dem Jahr 2023 unzulässig sein. Das OVG NRW hat in der Urteilsbegründung zwei Modelle beschrieben, die es als zulässig im Rahmen der Gemeindeordnung NRW und des Kommunalabgabengesetzes NRW erachtet:

  • Reale Kapitalerhaltung
  • Reproduktive Nettosubstanzerhaltung

Zudem hat das OVG NRW die Ermittlung des kalkulatorischen Nominalzinssatzes auf Basis eines 50-jährigen Durchschnittswertes der Emissionsrenditen für festverzinsliche Wertpapiere inländischer öffentlicher Emittenten zuzüglich eines Aufschlags von 0,5 Prozentpunkten als nicht angemessen angesehen.
 
Da in den nächsten Monaten die Aufstellung des Wirtschaftsplans für 2023 inkl. Gebührenbedarfskalkulationen in den kostenrechnenden Einrichtungen ansteht, möchten wir Ihnen in unserem kostenfreien Webinar gerne praktische Hinweise und Entscheidungshilfen in Bezug auf die beiden als zulässig erachteten Modelle sowie die zukünftige Ermittlung des Kalkulationszinssatzes geben.
 
Sichern Sie sich Ihre Teilnahme und registrieren sich für das Webinar am 17. August 2022.

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