Energierechtliche und energiesteuerliche Fragen in der Entsorgungswirtschaft

Das Thema Energie ist auch in der Entsorgungswirtschaft täglich präsent. Zum einen wird Energie aus der stofflichen Verwertung von Abfallstoffen gewonnen, so zum Beispiel bei der thermischen Verwertung von Abfällen, der Nutzung von Deponiegas, der Verwedung von Faulgas aus der Behandlung von Abwasser oder von Biogas aus der Biomasseaufbereitung. Daneben ist die Entsorgungswirtschaft regelmäßig Bezieher von Energieprodukten, sei es Strom zum Betrieb von technischen Anlagen und Bürogebäuden, den Bezug von Erdgas zum Heizen oder anderen Brennstoffen wie zum Beispiel Diesel.

Auch die Stromerzeugung selbst ist heute für viele Entsorgungsunternehmen ein relevanter Tätigkeitsbereich. So verfügen Abwasserentsorger mit eigenen Klärwerken häufig über eigene Blockheizkraftwerke, in denen sie Klärgasverstromung betreiben. Bei Vorhandensein entsprechender Dachflächen werden Fotovoltaikanlagen betrieben. Unternehmen mit größeren Freiflächen betreiben mithin sogar eigene Windkraftanlagen. Infolge der zunehmenden Bedeutung des Themas Elektromobilität denken viele Unternehmen zudem über eigene Ladesäuleninfrastrukturen nach. Aus all diesen Berührungspunkten mit dem Thema Energie folgt in der Regel die Notwendigkeit, sich auch mit energierechtlichen und energiesteuerlichen Fragen zu befassen.

Werde ich durch den Betrieb von Stromerzeugungsanlagen selbst zum Stromversorger im Sinne des Stromsteuerrechts?
Welche finanziellen Konsequenzen und Anmeldepflichten treffen mich?
Welche Entlastungsmöglichkeiten hinsichtlich der Strom und Energiesteuer ergeben sich?
Welche steuerlichen Pflichten ergeben sich aus dem Betrieb einer Ladesäule?
Das Hauptzollamt hat Feststellungen im Rahmen der Außenprüfung. Wie gehen wir damit um?

Die Antworten auf all diese Fragen parat zu haben, stellt die Unternehmen regelmäßig vor große Herausforderungen. Daneben bestehen gerade im Bereich der Strom- und Energiesteuer nicht unerhebliche Haftungsrisiken für die Unternehmens- und Betriebsleitungen, denn Verstöße gegen steuerliche Pflichten werden von den Hauptzollämtern auch bei Bagatellfällen im Rahmen von Ordnungswidrigkeitsverfahren häufig vergleichsweise hart geahndet. Deswegen macht es Sinn, bei Bedarf einen Experten zu konsultieren. PKF Fasselt verfügt über eigene Strom- und Energiesteuerexperten mit umfassender Erfahrung aus anderen Branchen.

Wird das Unternehmen selber zum Betreiber von Stromerzeugungsanlagen, ergeben sich eine Vielzahl weiterer Fragen. Diese betreffen sowohl die Planung als auch die Betriebsphase.

Exemplarische Fragen aus der Praxis sind zum Beispiel:

• Wir wollen ein neues Blockheizkraftwerk bauen. Welche Fördermöglichkeiten gibt es?
• Wir wollen eine bestehende Windkraftanlage erneuern. Welche Auswirkungen hat das auf bestehende Förderungen? Wie muss die Anlage dimensioniert sein, um weiterhin eine Förderung zu erhalten?
• Welchen Unterschied macht es, den erzeugten Strom selbst zu verbrauchen, ins Netz einzuspeisen oder selbst zu vermarkten?
• Unser Strombedarf hat sich erhöht. Lohnt sich eine Ausweitung der Stromeigenerzeugung oder doch eher der Fremdstrombezug?
• Unter welchen Voraussetzungen sind unsere Eigenerzeugungsanlagen bei der EEG Umlage begünstigt? Und was müssen wir bei Stromweiterleitungen an Dritte bedenken?
   

Die Ausschöpfung aller vorhandenen Fördermöglichkeiten, angefangen von KfW Darlehen über die Inanspruchnahme einer KWK Förderung, bis hin zur Vergütung des erzeugten Stroms nach dem erneuerbare Energien Gesetz, wird regelmäßig ein bedeutsames Ziel sein. Denn: die Investitionen sind häufig erheblich und signifikante Teile dieser Investitionen lassen sich durch die zielgenaue und optimale Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten refinanzieren, was letztlich auch dem Gebührenzahler zu Gute kommt. In der Betriebsphase können sich zudem durch Veränderungen neue Fragestellungen ergeben. Mit einem interdisziplinären Team, bestehend aus Ingenieuren, Betriebswirten, Juristen und Steuerexperten, helfen wir Ihnen bei genau diesen Fragestellungen eine optimale Lösung zu finden.